• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Dievorliegende Patentbeschreibung betrifft die Erfindung eines Dichtungselementes,das zum Bereich der Dichtungselemente und zur Erhöhung der Leistungseiner hydrodynamischen Dichtung bzw. seiner Haltbarkeit verbessertwurde; das Dichtungselement umfaßt einen ringkranzförmigen Körper ausPTFE (10), bestehend aus einer Dichtungszone (11), gelegen im internen Bereichdes Körpersund versehen mit einer hydrodynamischen Dichtung (12); aus einerZwischenkupplungszone (13), gefaltet bei dem Einbau des Elementesgegen die abzudichtende Fläche;aus einer Umfangssetzungszone (14) und aus einer Vorrichtung (15),die fürdie Erreichung größerer Flexibilität des Dichtungselementesaus PTFE (10) bestimmt ist, umfassend wesentlich eine Mehrzahl vonparallelen internen (16) und externen (17) Rillen, die auf die internenund externen Flächender Zwischenkupplungszone (13) des Dichtungselementes aus PTFE (10)angeordnet sind.
    公开号:DE102004009324A1
    申请号:DE200410009324
    申请日:2004-02-26
    公开日:2004-12-23
    发明作者:Lourenco Oricchio
    申请人:SABO IND E COM Ltd；SABO INDUSTRIA E COMERCIO Ltd；
    IPC主号:F16J15-32
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Patentbeschreibung betrifft eine Erfindung über einDichtungselement, das zum Bereich der Dichtungselemente besondersaus Polytetrafluorethylen PTFE gehört und zur Erhöhung der Leistungseiner hydrodynamischen Dichtung bzw. seiner Haltbarkeit verbessertwurde.
    [0002] DasDichtungselement aus Polytetrafluorethylen PTFE ist bereits bekannt,das aus ringkranzförmigemKörpermit Dichtungsflächebesteht und im internen Bereich des Körpers gelegen ist, in dem eine hydrodynamischeDichtung angeordnet ist; dieser Körper ist versehen auch miteinem Zwischenabschnitt, der bei dem Dichtungseinbau gegen die abzudichtendeFlächefür Faltebestimmt ist, sowie mit einem Umfangsbereich zur Setzung.
    [0003] Durchdas Dichtungselement mit dieser Ausführung können die Absperrvorrichtungenwie Rückhalterund ähnlicheerhalten werden, die das Dichtungselement aus PTFE, das unterstützende Dichtungselementaus Gummi und Gehäuseoder andere Ausfürungsformzur Befestigung des Dichtungselementen aus PTFE wie z.B. Flanschewesentlich umfassen. Diese Absperrvorrichtung ist besonders für Automobilanwendungengeeignet. Somit ist das Dichtungselement aus PTFE angemessen zuarbeiten. Die Betriebsbedingungen der modernen Motore wie Drehung,Temperatur, Abkühlungund andere führenjedoch zur Kohlung des Schmierölsauf der Schnittstelle zwischen der Dichtungsfläche des Dichtungselementenaus PTFE und der Flächeder abgedichteten Welle. Damit verstopft das verkohlte Öl die Rillender hydrodynamischen Dichtung. Dies begünstigt die schlechte Gesamtarbeitdes Dichtungselementen und verschlechtert die Festigkeit des Dichtungselmentenaus PTFE sowie vermindert seine Haltbarkeit u.a. Aufgrund dessenwird der bessere Zustand des abgedichteten Werkes selbst beeinträchtigt.
    [0004] Soist die Aufgabe der Erfindung – Gegenstanddes vorliegenden Patenten – einDichtungselement aus PTFE einzubauen, das die oben genannten Schwierigkeitlösen kann.
    [0005] AndereAufgabe ist es, ein Dichtungselement aus PTFE so einzubauen, dasstrotz der Lösungder üblichenSchwierigkeiten es eine einfache Ausführung sowie ein leichtes Fertigungsverfahren imwesentlichen hat.
    [0006] DerEinbau eines kostenbegünstigenDichtungselementen aus PTFE ist andere Aufgabe dieser Erfindung.
    [0007] Aufgrundder oben genannten Schwierigkeiten und mit der Absicht ihrer Lösungen sowiezur Erfüllungder zusammenhängigenAufgaben wurde daher die Verbesserung der Dichtungselemente aus PTFE – Gegenstandder vorliegenden Erfindung – entwickelt,deren Ausführung,Arbeit und Vorteile anhand von beigefügten Zeichnungen unten beschriebensind:
    [0008] 1 zeigt durch Abschnitt einDetail einer Absperrvorrichung, die aus einem Dichtungselement ausPTFE erfindungsgemäß besteht;
    [0009] 2 zeigt durch Abschnitt einDetail des erfindungsgemäßen Dichtungselementenaus PTFE; und
    [0010] 3 zeigt durch Abschnitt einDetail einer andre Ausführungsmöglichkeitdes Dichtungselmenten aus PTFE.
    [0011] Wieaus den Zeichnungen zu entnehmen ist, bestimmt das Dichtungselementaus Polytetrafluorethylen, PTFE, Gegenstand der vorliegenden Erfindung,für dieDichtung des Zwischenraumes zwischen z.B. einer Welle 1 undeiner anschließenden Fläche 2 sowieum die Welle, das einen ringkranzförmigen Körper aus PTFE 10 wesentlichumfaßt,der aus einer Dichtungszone 11, gelegen im internen Bereichdes Körpersund versehen mit einer schraubenförmigen hydrodynamischen Dichtung 12;aus einer Zwischenkupplungszone 13, gefaltet bei dem Einbau desElementen gegen die abzudichtende Fläche, die nach innen oder nachaußendes Motors gekehrt werden kann; und aus einer Umfangssetzungszone 14 besteht.
    [0012] DasDichtungselement 10 mit dieser Ausführung ist für den Einbau von Absperrvorrichtungenwie Rückhalternund ähnlichengegeignet. Diese Absperrvorrichtungen umfassen das Dichtungselement ausPTFE 10, das unterstützenderingförmigeDichtungselement aus Gummi 20, bestimmt für die Vermeidungvon Verschmutzungseintritten in den abgedichteten Bereich sowiefür denAnschluß derUmfangssetzungszone 14 mit dem Dichtungs-Elementen ausPTFE 10, sowie das ringförmige Gehäuse 30, mit dem dasunterstützendeDichtungselement aus Gummi 20 verbunden ist.
    [0013] Dievorliegende Verbesserung besteht aus dem Einbau einer Vorrichtung 15,die dem Dichtungselementen aus PTFE 10 größere Flexibilität gibt und eineMehrzahl von parallelen internen 16 und externen 17 Rillenwesentlich hat, die auf den internen und externen Gesamtumfangs-Flächen derZwischenkupplungszone 13 des Dichtungselementen aus PTFE 10 angeordnetsind.
    [0014] DasDichtungselement aus PTFE 10, versehen mit einer Flexibilitäts-vorrichtung 15,arbeitet üblich,das heißt,die Dichtungsfläche 11 unddie hydrodynamische Dichtung 12, die auf dieser gleichenFlächevorgesehen ist, bilden eine Dichtung gegen die Fläche, z.B.aus der Welle 1, wie diese aus dem Stand der Technik bekanntist. Die Flexibilitäts-vorrichtung 15 verbessertdas dynamische Verhalten des Dichtungselementen aus PTFE 10 bezüglich der abgedichtetenFläche 1.
    [0015] Dasverbesserte Verhalten des Dichtungselementen aus PTFE 10 bezüglich derabgedichteten Fläche 1 vermindertdie Wärmeentwicklungauf der Schnittstelle zwischen der Dichtungs fläche 11 und der abgedichtetenFläche 1,was die wesentlichen Kohlungsverminderung des Schmieröls auf diesem Berichund damit die wesentliche Verminderung oder sogar die Verstopfungder hydrodynamischen Dichtung 12 begünstigt.
    [0016] DiePrüfungen,die in einer gegeigneten Prüfungskammerdurchgeführtwurden, in der eine Welle eingebaut und um 6500 rpm gekehrt wurde,gegen die ein Dichtungselement aus PTFE erfindungsgemäß angeordnetwar, nachdem das Ölbei 150°Cpulverisiert (verstreut) wurde, zeigen ein besseres dynamischesVerhalten des Dichtungselementen bezüglich der Welle und eine sinnvolleVerminderung der Ölkohlungauf der Schnittstelle Dichtung/Welle sowie eine Verminderung derVerstopfung der hydrodynamischen Dichtung.
    [0017] Aufdiese Weise ist das oben genannte Problem der hydrodynamischen Dichtungdurch das erfindungsgemäße Dichtungselementaus PTFE gelöst;ohne dass seine Ausführungund Herstellung beeinträchtigtoder belastet werden.
    [0018] Durchdie oben beschriebene grundsätzliche Ausführung kanndas Dichtungselement aus PTFE – Gegenstandder vorliegenden Erfindung – Änderung zeigen,ohne dass man sich von dem hier beantragten Schutz entfernt.
    [0019] Somitkönnendie internen 16 und externen 17 Rillen, die dieFlexibilitätsvorrichtung 15 desDichtungselementen aus PTFE 10 bilden, konzentrisch angeordnetwerden sowie einen Abstand miteinander zeigen, wie aus der 2 zu entnehmen ist.
    [0020] Fakultativkönnendie internen 16 und externen 17 Rillen, die dieFlexibilitätsvorrichtung 15 des Dichtungselementen ausPTFE 10 bilden, konzentrisch angeordnet werden und damitmiteinander verbunden sind, wie aus der 3 zu entnehmen ist.
    [0021] Ausden internen 16 und externen 17 Rillen, die dieFlexibilitäts-Vorrichtung 15 desDichtungselementen aus PTFE 10 bilden, können sichscharfe Kanten 18 hinsichtlich die interne und externeFläche desDichtungselementen aus PTFE 10, wie die 2 zeigt, oder runde Kanten 18,wie aus der 3 zu entnehmenist, ergeben.
    [0022] MitAbsicht der Verbesserung des Abflußes / Fließen des Öls zwischen dem Dichtungselementen 10 undder Welle 1 wurden Geometrie mit Übereinstimmung zwischen derDichtungszone selbs 11, gelegen im internen Bereich desKörpers,sowie die hydrodynamische Dichtung in der Form einer schraubenförmigen Rille 12 eingebaut.
    权利要求:
    Claims (6)
    [1] Verminderung der Wärmeentwicklung mit Dichtungselementaus PTFE, das ein ringkranzförmigerKörperaus PTFE (10) wesentlich umfaßt, bestehend aus einer Dichtungszone(11), gelegen im internen Bereich des Körpers und versehen mit hydrodynamischerDichtung (12) in der Form einer schraubenförmigen Rille;aus einer Zwischenkupplung (13) und einer Umfangssetzungszone(14), dadurch kenngezeichnet, dass eine Vorrichtung (15)versehen ist, die fürErzeugung größerer Flexibilität des Dichtungselementenaus PTFE (10) bestimmt ist, umfassend wesentlich eine Mehrzahlvon paralellen internen (16) und externen (17)Rillen, die auf die interne und externe Gesamtfläche der Zwischenkupplungszone(13) des Dichtungselementen aus PTFE (10) angeordnetsind, die bei dem Einbau des Elementen gegen die abzudichteden Fläche gefaltetist. Diese Falte kann nach innen oder nach außen des Motors gekehrt werden.
    [2] Verminderung der Wärmeentwicklung mit Dichtungselementaus PTFE gemäß dem Anspruch 1,dadurch kenngezeichnet, dass die internen (16) und externen(17) Rillen, die die Flexibilitätsvorrichtung (15)des Dichtungselementen aus PTFE (10) bilden, konzentrischsind und einen Abstand untereinander haben.
    [3] Verminderung der Wärmeentwicklung mit Dichtungselementaus PTFE gemäß dem Anspruch 1,dadurch kenngezeichnet, dass die internen (16) und externen(17) Rillen, die die Flexibilitätsvorrichtung (15)des Dichtungselementen aus PTFE (10) bilden, konzentrischund miteinander verbunden sind.
    [4] Verminderung der Wärmeentwicklung mit Dichtungselementaus PTFE gemäß dem Anspruch 1,dadurch kenngezeichnet, dass die internen (16) und externen(17) Rillen, die die Flexibilitätsvorrichtung (15)des Dichtungselementen aus PTFE (10) bilden, zu scharfenKanten (18) bezüglichder internen und externen Flächendes Dichtungselementen aus PTFE (10) führen.
    [5] Verminderung der Wärmeentwicklung mit Dichtungselementaus PTFE gemäß dem Anspruch 1,dadurch kenngezeichnet, dass die internen (16) und externen(17) Rillen, die die Flexibilitätsvorrichtung (15)des Dichtungselementen aus PTFE (10) bilden, zu rundenKanten (18)' bezüglich derinternen und externen Flächendes Dichtungselementen aus PTFE (10) führen.
    [6] Verminderung der Wärmeentwicklung mit Dichtungselementaus PTFE gemäß dem Anspruch1 oder 2 oder 3 oder 4 oder 5, dadurch kenngezeichnet, dass zwischendem Dichtungselementen (10) und der Welle (1)eine Geometrie mit Übereinstimmung(runden Kanten) zwischen der Dichtungszone (11), gelegenim internen Bereich des Körpers,sowie eine hydrodynamische Dichtung in der Form einer schraubenförmigen Rille(12) vorliegen.
    类似技术:
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2011-03-17| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2014-04-01| R016| Response to examination communication|
    2016-06-21| R016| Response to examination communication|
    2020-01-17| R079| Amendment of ipc main class|Free format text: PREVIOUS MAIN CLASS: F16J0015320000 Ipc: F16J0015324400 |
    2020-01-22| R018| Grant decision by examination section/examining division|
    2021-03-05| R020| Patent grant now final|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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